1. Allgemeines: Sämtliche Beziehungen zwischen der Telion AG («Telion») und einem Abnehmer betreffend Herstellung, Kauf und Lieferung von Waren, werden ausschliesslich durch den individuellen Vertrag zwischen den Parteien sowie diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, welche allfälligen allgemeinen Geschäfts- bzw. Vertragsbedingungen des Abnehmers in jedem Fall vorgehen.
Telion ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern, ohne dass hierfür das Einverständnis des Abnehmers erforderlich ist.
2. Preise: Die von Telion angebotenen oder bestätigten Preise verstehen sich netto ohne Mehrwertsteuer und ohne Verpackung ab Erfüllungsort. Telion behält sich ausdrücklich das Recht vor, die bestätigten oder angebotenen Preise entsprechend zu erhöhen, wenn sich die Kosten der Warenherstellung oder des Warenbezuges bei Dritten nach der Offertstellung oder der Auftragsbestätigung bis zur Warenlieferung erhöht haben. Als Kostensteigerung gelten insbesondere auch die durch Kursänderungen bewirkten Mehrkosten für Importwaren.
3. Zahlungsbedingungen: Der gesamte Rechnungsbetrag ist ohne jegliche Abzüge, Skonti, Rabatte etc. innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen. Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Abnehmer wegen oder die Berechnung mit irgendwelchen allfälligen Gegenforderungen ist ohne schriftliche Zustimmung von Telion ausgeschlissen.
4. Lieferfristen: Die von den Parteien vereinbarten Lieferfristen bzw. –termine stellen keine Verfalltage oder Fixdaten dar. Es ist nicht Absicht der Parteien, dass Telion ohne Willen des Abnehmers nur bis zum vereinbarten Termin oder bis zum Ablauf der vereinbarten Frist liefern darf. Die Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn bei Telion, beim Abnehmer oder bei Dritten unvorhergesehene Hindernisse auftreten, wie z.B. Naturereignisse, Epidemien, Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, Ausfall von Produktionseinrichtungen, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung von Dritten, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen. Diese Umstände sind auch nicht von Telion zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Lieferverzuges auftreten. Kommt der Abnehmer seinen Pflichten gegenüber Telion nicht nach, wird die Warenlieferung durch Telion gestoppt, bis der Abnehmer seine Pflichten vertragsgemäss erfüllt.
5. Erfüllungsort/Lieferung: Die Warenlieferung durch Telion gilt als erfolgt, wenn die Ware in den Räumen von Telion resp. in den von ihr bezeichneten Räumen zur Abholung bereit steht. Versand- und Transportgefahr gehen in jedem Fall zu Lasten des Abnehmers, selbst wenn fracht- oder portofreie Warenlieferung vereinbart wird.
Im Falle eines Versand- oder Transportschadens muss der Abnehmer beim Versandoder Transportunternehmen unverzüglich eine Tatbestandsaufnahme veranlassen. Dies hat auch dann zu geschehen, wenn die Verpackung der Ware äusserlich keinerlei Schaden aufweist. Die Schadenersatzansprüche sind beim Versand- oder Transportunternehmen unverzüglich geltend zu machen und Telion mitzuteilen.
6. Lieferbeschränkungen: Rechtsgültige Lieferbeschränkungen, welche Telion ihren Fabrikanten gegenüber eingegangen ist, gehen auf den Abnehmer der Ware über und sind von diesem einzuhalten. Exporte von Markenprodukten sind nur unter Beachtung der Rechte der jeweiligen Markeninhaber zulässig, Bei Weitergabe der Ware durch den Abnehmer an einen Dritten ist eine solche Lieferbeschränkung diesem Dritten ebenfalls zu überbinden.
7. Garantie: Telion leistet unter Wegbedingung aller weiteren Gewährleistungen während der Dauer von zwölf Monaten ab erfolgter Lieferung (Ziff. 5) Gewähr, indem sie Fehler der Ware, welche innerhalb dieses Zeitraumes nachweisbar infolge fehlerhafter Warenherstellung oder fehlerhaften Materials entstanden sind, auf eigene Kosten behebt.
Der Abnehmer hat die Ware unmittelbar nach ihrem Empfang auf Mängel zu überprüfen und dabei festgestellte Mängel Telion unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Abnehmer diese Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, soweit es sich nicht um versteckte Mängel handelt. Voraussetzung aller Gewährleistungsansprüche des Abnehmers ist, dass die Ware Telion frachtfrei und dem von ihr bezeichneten Ort zugestellt wird.
Jegliche Gewährleistung seitens Telion erlischt, wenn der Abnehmer oder eine dritte Person Eingriffe in die Ware vorgenommen oder die Ware unsachgemäss behandelt oder montiert hat. Telion übernimmt keinerlei Haftung für indirekte Schäden oder Mängelfolgeschäden des Abnehmers.
8. Technische Daten: Telion macht den Abnehmer ausdrücklich darauf aufmerksam, dass bei Verwendung ihrer Ware die in der Schweiz gültigen sicherheitstechnischen Vorschriften einzuhalten sind.
9. Eigentumsvorbehalt: Telion behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Der Abnehmer ist verpflichtet, Telion den Standort der Ware und jegliche Verlegung desselben mitzuteilen. Telion ist zum Eintrag des Eigentumsvorbehalts auf Kosten des Abnehmers in das Entsprechende Register berechtigt, soweit das Recht am Ort der gelegenen Sache dies vorsieht. Der Abnehmer bevollmächtigt Telion hiermit, auch andere am Ort der gelegenen Sache zur Begründung des Eigentumsvorbehalts notwendige Formalitäten in seinem Namen vorzunehmen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Abnehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Telion nach Mahnung und entsprechender Androhung zur Rücknahme der Ware berechtigt und der Abnehmer zu deren Herausgabe verpflichtet.
10. Änderungen/Ergänzungen/Teilnichtigkeit: Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines Vertrages zwischen Telion und dem Abnehmer bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Ist eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder des Vertrags zwischen den Parteien nichtig oder unwirksam, ist sie durch eine ihrem rechtlichen oder wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende Bestimmung zu ersetzen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages und dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen wird dadurch nicht berührt.
11. Gerichtsstand/Anwendbares Recht: Für alle aus oder im Zusammenhang mit dem individuellen Vertrag zwischen den Parteien und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist Zürich ausschliesslicherGerichtsstand. Der Abnehmer verzichtet ausdrücklich auf den eigenen Gerichtsstand an seinem Sitz oder seiner Niederlassung sowie auf andere Gerichtsstände.
Die Vertragsparteien unterstellen ihre Rechtsbeziehungen dem schweizerischen Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht) ist in jedem Falle ausdrücklich wegbedungen.
Telion AG, Schlieren, 21.11.2005
Zusatzbedingungen für den Händlerwebshop der Telion AG («Webshopbedingungen»)
in Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Telion-Händlerwebshop: Die Telion AG («Telion») bietet ihren mit Kundennummer akkreditierten Fachhandelspartnern im Bereich CPE Consumer and Professional Electronics nach entsprechender Anmeldung den passwortgeschützten Telion-Händlerwebshop an. Mittels des auf der Telion-Homepage aufgeschalteten elektronischen Formulars beantragt der akkreditierte Fachhandelspartner die Zuteilung des passwortgeschützten Webshop-Masterlogins durch Telion. Nach entsprechender Zuteilung kann der(die) Masterlogin-Inhaber(in) unter seiner(ihrer) Verantwortung Sublogins an Mitberechtigte vergeben.
Die Login-Inhaber können im Im Telion-Händlerwebshop rund um die Uhr die aktuellsten CPE- Informationen zu Produkten, Produktverfügbarkeit, Zubehör und Preisen (unter Berücksichtigung der fachhandelspartner-bezogenen Einkaufskonditionen) abfragen sowie Online-Bestellungen vornehmen (deren telionseitige Auftragsbestätigung per E-Mail erfolgt). Innerhalb des gesamten CPE-Bereichs ist der Zugang zu den Loewe-Produkten den Loewe-Partnern von Telion vorbehalten.
2. Anwendbare Bedingungen: Die Geschäftsbeziehungen zwischen Telion und den am Händlerwebshop teilnehmenden Fachhandelspartnern richten sich nach diesen Webshopbedingungen und (soweit die Webshopbedingungen keine abweichende Regelung enthalten) nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Telion behält sich die jederzeitige Änderung der anwendbaren Bedingungen vor. Es gilt jeweils die aktuelle Fassung der Webshopbedingungen und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie Telion sie im Händlerwebshop eingespiesen hat.
Allfällige Abweichungen von diesen generell anwendbaren Bedingungen bedürften einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung in Papierfassung.
3. Händlerwebshop-Informationen: Die Informationen im Händlerwebshop werden von Telion nach bestem Wissen eingespiesen, jedoch übernimmt Telion keinerlei Gewährleistung für Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Informationen.
Die Informationen im Händlerwebshop sind keine rechtsverbindlichen Angebote. Telion behält sich ausdrücklich vor, diese Informationen jederzeit zu ändern und auf die Annahme einer Online-Bestellung zu verzichten.
4. Vertrags-Zustandekommen: Der Empfang der Online-Bestellung des Fachhandelspartners wird mit der automatisierten E-Mail-Eingangsanzeige von Telion bestätigt, was noch keine Vertragsbindung bedeutet. Bei anschliessender telionseitiger Bestellungsannahme durch E-Mail-Auftragsbestätigung kommt der beidseitig gültige Vertrag samt anwendbarer Preisklausel nach Ziff. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung (insbes. hinsichtlich Lieferfrist) ohne zusätzliches Papierform-Dokument zustande.
5. Rechte an Daten und Dokumenten: Der Händlerwebshop ist eine Telion-Dienstleistung im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Fachhandelspartner. Markenrechte, Urheberrechte und weitere Rechte von Herstellern, Telion oder sonstigen Rechtsträgern an Daten und Dokumenten im Händlerwebshop sind durch jeden Webshop-Benützer vor unbefugter Verwendung oder unbefugter Weitergabe zu schützen. Werbemässige Verbreitung ist nur bei klar bezeichnetem Werbematerial zulässig.
6. Eigenes Risiko und Verantwortlichkeit: Die Benützung des Händlerwebshops geschieht auf eigenes Risiko des(der) Masterlogin-Inhabers(in) Benützers, auch bezüglich der allgemeinen Gefahren des Internets (wie Nichtfunktionieren, Datenverlust, Virenbefall, Hackerangriff, Nichtvertraulichkeit, Missbrauch usw.). Der(die) Masterlogin-Inhaber(in) ist verantwortlich für die Geheimhaltung des Passwortes, für die Handlungen aller Personen, denen er(sie) Sublogins vergibt oder sonst wie die Mitbenützung des Händlerwebshops gewährt, für die rechtzeitige Löschung der Sublogins von aus dem Betrieb Austretenden sowie für die Abmeldung seines(ihres) Masterlogins bei Telion im Falle eines Verzichts auf weitere Webshop-Teilnahme.
7. Keine Haftung: Jede Haftung von Telion, Telion-Mitarbeitern oder Telion-Beauftragten für irgendwelche direkten, indirekten und Folge-Schäden im Zusammenhang mit der Benützung des Händlerwebshops ist ausgeschlossen.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht: Die Bestimmungen über Gerichtsstand und anwendbares Recht nach Ziff. 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch beim Händlerwebshop - unabhängig vom Standort des Benützers, des Providers oder weiterer an der elektronischen Kommunikation Beteiligter.
Telion AG, Schlieren, 25.08.2010
